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Mindestlohn, Landesmindestlohn und Tariftreue — Informationen und Überblick

Mindestlohn & Tariftreue in Berlin

Eine auskömmliche und faire Entlohnung ist die Basis für stabile und sichere Arbeitsverhältnisse — und zugleich auch für den Unternehmenserfolg des Arbeitgebers. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände können im Rahmen der grundgesetztlich gesicherten Tarifautonomie (Art. 9,3 GGG) als Tarifparteien, ohne eine unmittelbare staatliche Mitwirkung, ihre Interessengegensätze über die Ausgestaltung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen durch direkte, gegenseitige und offene Verhandlungen regeln. Rund 7.500 Tarifverträge werden so alljährlich neu abgeschlossen.
Doch nicht alle Gruppen von Arbeitnehmern sind in tarifgebundenen Beschäftigungsverhältnissen beschäftigt. Viele Beschäftigte sind auch in prekären Erwerbsformen gebunden. Zudem wirken wiederkehrende prozentuale Tarifabschlüsse nachteilig für die unteren Einkommensgruppen: ihre Reallöhne werden von steigenden Mieten und Energiekosten „aufgefressen.“ So sind mehr und mehr Menschen auf Wohngeld und Hilfen zur Grundsicherung angewiesen.

Der Mindestlohn soll die Lohnentwicklung stabilisieren und auskömmliche Reallöhne sichern. Inzwischen gibt es in Berlin vier Arten von Mindestlöhnen:

  • Allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn (Bundesmindestlohn = 9,82 €, 10,45 ab 1.7.2022
  • Branchenmindestlöhne (siehe Branchentarife)
  • Berliner Landesmindestlohn = 12,50 €
  • Berliner Vergabemindestlohn = 12,50 €.

Das Gemeinsame Tarifregister Berlin und Brandenburg verzeichnet die geltenden Mindestlöhne im Überblick.

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales zeigt eine Übersicht Mindestlohngesetze“ über die in Deutschland bundesweit und auf Landesebene geltenden Mindestlohnregelungen und ihre Regelungen.

Tarifverträge nach Wirtschaftsbereichen — Tariftreue Online-Register
Seit dem 25.März 2022 ist das Online-Tariftreueregisters des Landes Berlin veröffentlicht. Informationen aus mehr als 500 Tarifverträgen des Landes Berlin sind darin zu finden.

Das digitale Tariftreueregister soll auch die Kontrolle der Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen und der vom Land Berlin geförderten Maßnahmen deutlich erleichtern. Es soll zudem Auskunft darüber geben, welche Arbeitsbedingungen von den jeweils zuständigen Tarifvertragsparteien für eine bestimmte Branche als angemessen erachtet werden.
In der Digitalisierung ist das ein großer Fortschritt, denn bislang wurde das Tarifregister in der Registratur, Auskunftserteilung und Nachhaltung der Tarifentwicklung mit aktuell rund 85.000 Tarifverträgen weitgehend in Papierform geführt.

Die Broschüre „Tariftreuepflichtiges Entgelt“ richtet sich an die Vergabestellen des Landes Berlin sowie Bieterinnen und Bieter im Rahmen der öffentlichen Auftragsvergabe. Hier sind neben den Entgeltgruppen und Tarifentgelten erläuternde Informationen zur Einordnung zu finden. In einer Berechnungshilfe werden alle Tarifentgelte und Zeitzuschläge pro Stunde ausgewiesen.

Das Transparenzgebot des Vergaberechts wird damit erfüllt. Es verpflichtet zu einer übersichtlichen Darstellung der Tarifinformationen. Daher wurden die tariftreuepflichtigen Entgelte der Übersichtlichkeit halber in einer Tabellenform abgebildet.

Übersicht über Wirtschaftsbereiche in Berlin

Streit um den Landesmindestlohn 13 Euro – SmartCity-eCommerce als Ausweg
Wie in Brandenburg soll auch in Berlin der Mindestlohn für öffentliche Aufträge auf 13 Euro erhöht werden. Doch viele Unternehmen tun sich damit schwer, wie ein Beitrag von rbb23 zeigt. Ein Mindestlohn von 13 € setzt effiziente und qualitativ gestaltete Arbeits- und Kundenprozesse und zahlungskräftige Kunden voraus. Zudem muss die betriebliche Wertschöpfung optimiert werden. — Wer 2,50 € pro Klick für Clickonomics zahlt, kann intelligent sparen! — Der kreative Ausweg steht offen: eigenes „On-Site-Marketing“ mit eCommerce-Angeboten lohnt in Berlin, weil auch ohne „Clickprovisionen“ und ohne „Digitalprovisionen“ datensparsam und nachhaltig geworben und gehandelt werden kann!


Einfach.SmartCity.Machen: Berlin! — Fair Pay im Journalismus und in der Medienwirtschaft wird im Mediennetzwerk Berlin step-by-step umgesetzt und gesichert. Lokal und kommunal gestaltbare Konditionen werden entwickelt, die den Ausweg aus „Clickonomics“ ermöglichen und den Weg in die digitale soziale Marktwirtschaft, in Supereffizienz- und Kreislaufökonomien schaffen. Eine offene, intelligente und soziale Stadtgesellschaft kommt nicht ohne Pressefreiheit, eCommerce und faire Medienökonomien aus.
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