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Spritze

Aktuelle Rechtskolumne: Morde im Altersheim

Die neue Rechtskolumne von Susanne Rüster behandelt ein ernstes Thema: Morde im Altersheim. Die Urteile gegen drei ehemalige Altenpfleger in Lambrecht (Pfälzer Wald) lauteten auf lebenslange Haft, und wurden im September höchstinstanzlich bestätigt. Die besondere Schuld der Angeklagten wird in dem Beitrag in der Steglitz-Zehlendorf Zeitung dargelegt.

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»Einfach.SmartCity.Machen: Berlin!«

»SmartCitizenship«: digitale Stadtbürgerschaft

Die Spandauer Tageszeitung ist als allgemeinöffentliche digitale Zeitung auf allen internetfähigen Smartphones, Tabletcomputern und stationären Personalcomputern aufrufbar. Zusammen mit den elf anderen digitalen Bezirkszeitungen in Berlin wurde eine öffentliche Medienplattform geschaffen, die die Idee der intelligenten und sozialen Stadt ganz praktisch - dazu überschaubar einfach - und vor allem »allgemeinöffentlich«

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Modernisierte Altbauten in Moabit

Bundesgerichtshof stärkt Mieterrechte

/// Rechtskolumne /// Susanne Rüster kommentiert aktuelle Rechtfälle: Ein Mieter, der sich nach Modernisierungsarbeiten die Miete nicht mehr leisten kann, darf vom Vermieter nicht ohne weiteres auf eine kleinere, preiswertere Wohnung verwiesen werden. Der BGH hat mit Urteil vom 9. Oktober 2019 (Az. VIII ZR 21/19)einem Mieter, der Arbeitslosengeld II

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Neue Justizbeamte in Berlin

Neue Kräfte für den Justizvollzug in Berlin

Justizsenator Dr. Dirk Behrendt hat am 30.8.09 23 Beamtinnen und Beamten ihre Zeugnisse übergeben. Nach ihrer zweijährigen Ausbildung haben sie die Laufbahnprüfung für den Allgemeinen Vollzugsdienst an Justizvollzugsanstalten bestanden. Justizsenator Dr. Behrendt gratulierte: „Ich gratuliere den Kolleginnen und Kollegen und danke Ihnen, dass Sie sich für den Berliner Justizvollzug entschieden haben. Die

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EU-Datenschutzgrundverordnung

Datenschutz-Audit bis zum 10.10.2019

Die Redaktion der Spandauer Tageszeitung schränkt in der Zeit vom 1. September bis zum 10. Oktober 2019 ihren Betrieb ein, um das nächste Datenschutz-Audit durchzuführen. Über ein Jahr nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung zeigen sich viele dynamische Teilaspekte, technische und juristische Folgewirkungen, die insbesondere digitale Pressemedien mit hohen Folgekosten und internen

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31.7.1919: 100 Jahre Kleingarten- und Pachtlandverordnung. Kleingartenanlage Karl-Legien-Straße in Bonn

100 Jahre Kleingarten- und Pachtlandverordnung

Vor genau 100 Jahren erschien das Deutsche Reichsgesetzblatt Nr. 150 mit der Kleingarten- und Pachtlandverordnung. Der 31. Juli 1919 war ein historisch bedeutsames Datum, denn es wurde auch die Weimarer Verfassung durch die Nationalversammlung angenommen. Kleingarten-und Kleinpachtlandordnung (KGO) bot den organisisierten Kleingärtnern Rechtssicherheit im Umgang mit Bodeneigentümern und Verwaltungsbehörden. Die erwerbsmäßige

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Haus Betckestraße

Zwei vorläufige „Milieuschutzgebiete“ in Spandau

Das Bezirksamt Spandau hat auf Vorlage von Bezirksstadtrat Frank Bewig am 18. Juni 2019 die Aufstellung von sozialen Erhaltungsverordnungen, besser bekannt als „Milieuschutzgebiete“, für die Gebiete „Altstadt/Neustadt“ sowie „Wilhelmstadt“ beschlossen. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt von Berlin, die am 5. Juli 2019 erfolgte, können nun geplante Bauvorhaben für bis zu

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Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Leitlinien-Entwurf für Bürgerbeteiligung an der Stadtentwicklung

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat am 08.07.2019 „Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung“ veröffentlicht. Senatorin Katrin Lompscher hat den Entwurf gemeinsam mit einem Gremium erarbeitet. Der Leitlinien-Entwurf schafft Grundlagen für die Bürgerbeteiligung, ist jedoch nicht unproblematisch. In einem Beitrag in der Steglitz-Zehlendorf werden der Leitlinien-Entwurf

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Gründerzeit-Altbau in Moabit

Berliner Mietspiegel 2019 und neue Rechtssprechung

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat aktuell die Informationen zum Berliner Mietspiegel 2019 um relevante Urteile zum Mietrecht ergänzt. Die Informationen sind über die Internetseite der Senatsverwaltung abrufbar. Dies wurde heute in einer Pressemitteilung vom 28.6.2019 mitgeteilt. Im Internetauftritt zu dem im Mai veröffentlichten Mietspiegel 2019 wird um eine Zusammenfassung

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facebook & Instagram

Datenpannen bei Facebook & Instagram alarmieren Börsenaufsicht

Nach vielen Datenschutzpannen ist nun auch Instagram betrofffen. Eine Datenpanne bei Instagram erweist sich als deutlich gravierender als zunächst von Facebook kommuniziert wurde. Ende März hatte der Konzern zugegeben, dass die Passwörter von Hunderten Millionen Nutzern von Facebook-Diensten intern im Klartext abgespeichert und für Mitarbeiter des Unternehmens zugänglich gewesen seien.

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