Home > Recht
Christoph Minhoff

Lebensmittelverband weist Kritik von Foodwatch zur Influencer-Werbung zurück

Ein aktuell veröffentlichter Foodwatch-Report unter dem reißerischen Titel „Junkfluencer“ wirft Lebensmittelherstellern vor, mit Hilfe von Influencern gezielt Werbung an Kinder zu richten, dabei Eltern wissentlich zu umgehen und damit einer unausgewogenen Ernährung Vorschub zu leisten. Diese Kritik wird von Christoph Minhoff, Hauptgeschäftsführer des Lebensmittelverband Deutschland e. V. zurückgewiesen und ausführlich

Weiterlesen
Deutscher Bundestag

Bundestagswahl 2021 mit 60,4 Millionen Wahlberechtigten

Der Termin der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag ist der 26. September 2021. Nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes im werden im Bundesgebiet etwa 60,4 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein, davon 31,2 Millionen Frauen und 29,2 Millionen Männer. Wie der Bundeswahlleiter weiter mitteilt, ist die Zahl der Wahlberechtigten damit voraussichtlich geringer

Weiterlesen
Service Konto Berlin

Einfache gebührenpflichtige Meldebescheinigung kann online beantragt werden

Das Berliner eGovernment kommt voran. Ein weiteres Fachverfahren kann nun online ausgeführtwerden, ohne im Bürgeramt vorsprechen zu müssen. Der „Antrag auf einfache gebührenpflichtige Meldebescheinigung“ ist online.Meldebescheinigungen werden für zahlreiche Zwecke benötigt: bei Umzügen, Hochzeiten oder Scheidungen etwa. Auch Banken benötigen diesen Nachweis des Öfteren. Berlinerinnen und Berliner können nun eine

Weiterlesen
Dermatologie - Laser

Kosmetische Behandlungen sollen sicherer werden

Mehr Sicherheit bei der kosmetischen Anwendung von nichtionisierender Strahlung wie z.B. Laser, Ultraschall und anderen physikalischen Technologien ist das Ziel der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, die auch für den Gesundheitschutz und Arbeitsschutz zuständig ist. Diese Geräte werden bei kosmetischen Anwendungen wie Entfernung von Pigmentstörungen, zur Faltenglättung oder zur

Weiterlesen
Grundsteuer-Reform

Grundsteuerreform: Berlin liegt im Zeitplan

Mit dem Grundsteuer-Reformgesetz (GrStRefG) vom 26.11.2019 wurde eine verfassungskonforme, rechtssichere und zeitgemäße Fortentwicklung der Grundsteuer beschlossen, um die Grundsteuer als verlässliche Einnahmequelle zu erhalten. Die Reform sieht umfassende Neuregelungen vor, die bundesweit rund 36 Mio. Immobilien (sog. wirtschaftliche Einheiten) betreffen. In Berlin sind rund 800.000 Grundstücke mit ihren Daten

Weiterlesen
Richard Gutjahr: Cookie-Wahnsinn

Cookie-Wahnsinn: wie Leser ausgeforscht und ausgetrickst werden!

Am 25. Mai 2018 trat die EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) in Kraft. Sie macht das Zeitungslesen komplizierter. Verlage wenden immer höhere Systemkosten auf, um mit „personalisierter Werbung“ und „Programmatic Advertising“ Geld zu verdienen. Die Anzeigen-Netzwerke rüsten seitdem immer weiter auf, und sorgen für ein unüberschaubares Heer von „Tracking-Cookies“, die Nutzer und ihre

Weiterlesen
Problemimmobilien

Problemimmobilien: ein neuer Leitfaden für Bezirke

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat Anfang November 2020 einen Handlungsleitfaden zum Umgang mit Problemimmobilien veröffentlicht. Bereits im Frühjahr erschien ein Leitfaden des Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zum gleichen Thema Problemimmobilien.Ein Beitrag in der Steglitz-Zehlendorf Zeitung informiert über beide Leitfäden.

Weiterlesen
Schulnotebook

Sozialgericht Köln: Laptop und Drucker gehören zum Existenzminimum

Von Michael Springer Der Schulunterricht in Corona-Zeiten ist ohne Laptop kaum noch zu bewältigen. Immerhin: einen Geldmangel gibt es praktisch nicht: der Digitalpakt Schule der Bundesregierung stellt über 5 Mrd. € bereit, die jedoch viel zu langsam abgerufen werden. Bundesregierung und die Länder haben sich zudem darauf verständigt, 550 Mio. €

Weiterlesen
Neue Infektionsschutzverordnung

Zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung

Der Berliner Senat hat aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 die zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Die Regelungen gelten ab dem 2. November und sind zunächst bis zum 30. November 2020 befristet. Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende Änderungen: Jede Person ist angehalten, die Kontakte außerhalb des eigenen Haushalts auf das absolute Minimum zu

Weiterlesen