Unabhängige Zeitung seit 2018
Die Radwege-Planungen in Berlin gehen weiter zügig voran. Für weitere vier der insgesamt zehn geplanten Radschnellverbindungen (RSV) wurden am Freitag die Abschlussberichte der Machbarkeitsuntersuchungen veröffentlicht. Die Untersuchungen haben ergeben, dass die Strecken „Panke-Trail“ (RSV 4), „West-Route“ (RSV 5) und „Nonnendammallee – Falkenseer Chaussee“ (RSV 8) rechtlich
Weiterlesen
Die Absage der Weihnachtsmärkte trifft das Schaustellergewerbe überaus hart. Denn in der Advents- und Weihnachtszeit wird üblicherweise der Löwenanteil des Jahresgeschäftes getätigt. Der Präsident des Deutschen Schaustellerverbandes, Albert Ritter, hat die Politik darauf aufmerksam gemacht, dass die Corona-Nothilfen nicht ausreichen, weil die Mittel nicht für den Lebensunterhalt verwendet werden dürfen.
Weiterlesen
Die Europäische Seilbahnverordnung, (EU) 2016/424, hat sich geändert. Am 24. November trat der Senat zusammen, um sich mit den neuen Regelungen zum LSeilbG zu befassen. Ein wesentlicher Aspekt der neuen Europäischen Seilbahnverordnung ist die neue Aufgabenteilung von Bund und Ländern. Der Bund übernimmt zukünftig die
Weiterlesen
Der Berliner Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, die Gründung einer neuen Landesanstalt für Schienenfahrzeuge Berlin (LSFB AöR) als Anstalt öffentlichen Rechts beschlossen. Das erforderliche Errichtungsgesetz wird jetzt dem Berliner Abgeordnetenhaus zur Beschlussfassung überstellt. Die Gründung einer
Weiterlesen
Von Gesina KunkelQuarantäne und Lockdown, gestrichene Freizeitaktivitäten und auf das Minimum reduzierte persönliche Kontakte: Die Corona-Pandemie hat nicht nur dazu geführt, dass unser soziales Umfeld extrem vernachlässigt wird und der Austausch fehlt, sondern dass sich die Menschen auch vermehrt aufgrund der neuen Situation zuhause einigeln. Der Gang zum Fitnessstudio fällt
Weiterlesen
Wie kann der öffentliche Personennahverkehr unter den Bedingungen von Mobilitätswende und weiter wachsender Bevölkerung in Berlin ausgebaut und finanziert werden? Eine Studie zur künftigen ÖPNV-Finanzierung zeigt rechtlich machbare Wege auf: Wie kann der nötige Ausbau bezahlt werden? Welche Instrumente bewirken was, wo sind Vor- und Nachteile? Entsprechend einer Vereinbarung aus
Weiterlesen
Die Digitalisierung der Berliner Verwaltung kommt einen entscheidenden Schritt voran: Die „digitale Akte“ wird eingeführt. Das Vergabeverfahren für die IKT-Dienstleister ist in der letzten Woche erfolgreich abgeschlossen worden. Die erfahrenen IT-Dienstleister kommen aus Dortmund, Bielefeld, München und Berlin. Nähere Einzelheiten sind in der Charlottenburg-Wilmersdorf Zeitung zu erfahren: Einführung der Digitalen Akte in
Weiterlesen
Die Vogelgrippe hat auch Berlin erreicht. Die auch als Geflügelpest bezeichnete Krankheit wird durch Erreger vom Typ H5N8 verursacht. Das Nationale Referenzlabor des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) beobachtet die Ausbreitung seit Oktober, die sich mit dem Vogelzug von Nord- und Ostseeküste ausbreitet. Die Aviäre Influenza bedroht vor allem Hausgeflügel, Nutztierhaltungen und Vögel
Weiterlesen
Laut aktuellem Paritätischen Armutsbericht hat die Armutsquote in Deutschland mit 15,9 Prozent (rechnerisch 13,2 Millionen Menschen) einen neuen traurigen Rekord und den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung erreicht. Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnt in der Studie, dass alles darauf hindeute, dass die Auswirkungen der Corona-Krise Armut und
Weiterlesen
Der Berliner hat am 17.11.2020 auf auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die 12. Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende wesentliche Änderungen: Rehasport wird mit folgenden Auflagen wieder erlaubt: Ärztlich verordnetes Funktionstraining und ärztlich verordneter Rehasport in festen Gruppen von 10 Personen zuzüglich einer übungsleitenden
Weiterlesen