Unabhängige Zeitung seit 2018
Die Anschaffung von Haustieren muss gut überlegt sein, und eignen sich nicht als Geschenk. Die für den Tierschutz zuständige Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit und kommissarisch für Ordnung, Tanzja Franzke warnte: „Ein Haustier braucht Zuwendung und Fürsorge, oft über viele Jahre hinweg. Wer mit dem Gedanken spielt, eines aufzunehmen, sollte
Weiterlesen
20. September 2026 wird in Berlin neu gewählt. Zu Wahl des 20. Abgeordnetenhauses von Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen werden in Berlin neue Mehrheiten und ein tiefgreifender Generationswandel erwartet.Der Landeswahlleiter für Berlin hat zur Wahlvorbereitung alle wichtigen Informationen veröffentlicht; siehe: Berliner Wahlen 2026. Berlin ist für die Wahl zum Abgeordnetenhaus in 78
Weiterlesen
Vom 1. bis 7. Dezember 2025 veranstaltet der Bezirk Spandau eine Aktionswoche Inklusion. Anlass ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember, der jährlich auf die Rechte, Anliegen und Lebensrealitäten von Menschen mit Behinderungen aufmerksam macht. Ziel der Aktionswoche Inklusion ist es, die Themen Teilhabe, Barrierefreiheit und Chancengleichheit
Weiterlesen
Das Bundeskriminalamt ( BKA) BKA koordiniert einen gemeinsamen Aktionstag mit Österreich und derSchweiz. Mit insgesamt über 100 polizeilichen Maßnahmen sind deutsche Strafverfolgungsbehörden heute in zwölf Bundesländern gegen die Verbreitung islamistischer Propaganda im Internet vorgegangen. Unter anderem wurden über 50 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Die
Weiterlesen
Der Berliner Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, die Verordnung zur zulässigen Miethöhe bei Mietbeginn gemäß § 556d Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Mietenbegrenzungsverordnung) beschlossen. Die Verordnung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft und gilt bis zum 31.
Weiterlesen
Von Michael Springer Die Europäische Union leidet an Überregulierungen, Bürokratisierung und Machtmissbrauch im Amt. Grundlegende Reformen sind notwendig — und eine Rückbesinnung auf die geltenden Regeln, Verträge und Prinzipien, die Europa bislang zu einem Erfolgsmodell gemacht haben In einer Reihe von geplanten Beiträgen wird in den nächsten Wochen und Monaten an
Weiterlesen
Berlinweite Schwerpunktkontrollen der Ordnungsämter sind angekündigt: vom 13. bis 19. Oktober werden die Berliner Ordnungsämter im Rahmen der illegalen Beseitigung von Hundekot an besonders belasteten Orten Kontrollen durchführen. Dabei stehen vor allem Grünanlagen im Fokus. An der berlinweiten Schwerpunktaktion beteiligt sich auch das Bezirksamt Spandau. In Uniform und in Zivilkleidung Die Einsatzkräfte
Weiterlesen
Der Senat von Berlin hat den Entwurf des vierten Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes beschlossen. Ziel der geplanten umfassenden Reform ist es, dem Rettungsdienst im Land Berlin zu ermöglichen, sich auf die Kernaufgaben Notfallrettung und Notfalltransport zu konzentrieren, um eine bestmögliche Versorgung zu erreichen. Weitere Informationen: Pressemitteilung vom 16.09.2025
Weiterlesen
Am 29. August 2025 startete in der Schweiz das neue Bündnis Redefreiheit. Darin haben sich namhafte Juristen, Autoren, Juristen, Medienexperten und Wissenschaftler und Medienexperten verbündet. Hervorgegangen aus der Free Speech Union Switzerland, haben sich unter der Geschäftsführung von Andrea Seaman Komitees in der Schweiz und Komitees in Deutschland gegründet.Die Komitees
Weiterlesen
Berlins Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Christian Gaebler hat auf den Start der Datenerhebung für den geplanten Mietspiegel 2026 hingewiesen und wirbt für die Teilnahme an der Befragung. Im Frühsommer 2026 wird ein neuer qualifizierter Berliner Mietspiegel erscheinen.Die erforderlichen Daten über Miethöhe und Ausstattung werden durch eine Befragung bei
Weiterlesen